Die Wahl ist vorbei und die Stimmen sind gezählt (zumindest die meisten), jetzt stehen wie gewohnt die Koalitionsverhandlungen bevor. Aber noch vor Begin der Gespräche zwischen SPÖ und ÖVP ist ein scheitern schon so gut wie vorprogrammiert. Die SPÖ pocht auf ihre Grundsicherung von 800€ monatlich (was dem Staat so sagt man ca. €660 Mio. kosten wird) sowie auf den Ausstieg aus dem Eurofighter Vertrag. Mit diesen beiden Forderungen kann die ÖVP überhaupt nicht leben und so stehen die Zeichen für eine große Koalition schon vor Begin mehr schlecht als recht.
Schwarz, Blau, Orange
Zusätzlich hört man Tag täglich, dass sich viele der ÖVP Verantwortlichen auch eine Regierung mit der FPÖ und dem BZÖ vorstellen könnten und eine Koalition mit der SPÖ ablehnen. Die große Koalition will also eigentlich – so kommt mir vor – eh niemand. Die SPÖ würde am liebsten mit den Grünen regieren, kann aber nicht weil sichs nicht ausgeht.
Auch Rot Grün wäre wacklig gewesen
Aber selbst wenn es sich nach den Wahlkarten ausgehen würde (was allerdings eh schon von diversen Quellen ausgeschlossen wurde da die BZÖ die 4% auf alle Fälle schafft), wäre das eine mehr als nur waklige Regierung geworden. Man hätte dann 1 Mandat mehr als die restlichen Parteien und das würde bedeuten, dass bei Abstimmungen immer alle anwesend sein müssten, um eine Mehrheit zu haben. Und selbst wenn alle anwesend wären, so gibt es einen gewissen Herrn Alexander Zach vom Liberalen Forum der in den Reihen der SPÖ sitzt und nicht “ans Parteibuch gebunden” ist und somit auch durchaus mal dagegen stimmen könnte. Er wäre somit der vermutlich wichtigste Mann im Nationalrat. Aber das sind sowieso alles nur Späkulationen die nichts bringen.
Neuwahlen
Die Aussichten auf eine baldige Regierungsbildung sehen also nicht gut aus, ich denke nicht, dass sich die SPÖ & die ÖVP zusammenrauffen können weil sie einfach nicht locker lassen werden, eher gibts noch eine Schwarz, Blaue, Orange Regierung. Im schlimmsten Fall od. vielleicht sogar schon im wahrscheinlichsten Fall wirds wohl auf Neuwahlen hinauslaufen.
Vernünftige Kompromisse
Ich würd ja vorschlagen dass sich die ÖVP ENDLICH von Ihren Eurofightern trennen soll (wenns der Vertrag noch zulässt) denn das will doch eh so gut wie niemand im ganzen Land und unser neue Kanzler Gusi soll das mit der Grundsicherung noch einmal überschlafen und das nicht so locker flockig für so gut wie jeden fordern. Vernünftige Kompromisse brauchts jetzt wohl, dann könnts ja vielleicht doch noch was werden mit einer Regierung oder?
